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Rechtsanwaltstipps

FAQ zum Umtauschrecht auf reduzierte Ware

"Jeder kennt es. Das berauschende, glückliche Gefühl beim Shoppingtrip mit den Freunden. Zu Hause angekommen, werden die vielen Einkaufstaschen erstmal geleert und die neuen Errungenschaften ausgepackt. Dann plötzlich die ernüchternde Erkenntnis – das gefällt mir eigentlich nicht. Schlimmer noch, die Ware ist kaputt. Was kann man hier tun?

Erkenntnis des VfGH zu COVID-19

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat die Geltung der Regelungen des Epidemiegesetzes 1950 über die Schließung von Betriebsstätten betreffend Maßnahmen nach § 1 COVID-19-Maßnahmengesetz ausgeschlossen. Der nicht vorhandene Anspruch auf Entschädigung verstößt weder gegen das Grundrecht auf Unversehrtheit des Eigentums noch gegen den gleichen Grundsatz.

Mietzinsminderung aufgrund des Coronavirus

Der „Coronavirus“ (COVID-19) stellt insbesondere Mieter von Geschäftslokalen vor schwerwiegende Probleme. Auf der einen Seite bricht der Umsatz (bei Beachtung des Betretungsverbots sogar gänzlich) ein, auf der anderen Seite fallen laufende Fixkosten an – insbesondere Miete.

Die Datenschutz-Grundverordnung

Schon beinahe jeder Lebensbereich umfasst die automationsunterstützte Verarbeitung personenbezogener Daten. Gerade aufgrund der raschen und enormen Entwicklung neuester Technologien bedarf es eines umfangreichen Schutzes vor missbräuchlicher Verwendung eigener Daten, dem die DSGVO Rechnung zu tragen scheint.

Stalking

Gerade im Zusammenhang mit Prominenten wird das Thema Stalking regelmäßig von den Medien aufgegriffen. Tatsache ist, dass Stalking allerdings wirklich jede Person treffen kann, weshalb im Jahr 2006 ein neuer Straftatbestand dagegen geschaffen wurde. So werden aufgrund dieser Strafbestimmung jährlich circa 2000 Anzeigen erstattet.

Insolvenz des Arbeitgebers

Die Insolvenz des Arbeitgebers ist eines der Themen, mit welchen sich Arbeitnehmer meistens erst dann beschäftigen, wenn die Insolvenz sich entweder abzuzeichnen beginnt oder bereits eingetreten ist. Es handelt sich dabei um eine für Arbeitnehmer unangenehme Situation, welche zu Unsicherheit führt und viele Fragen aufwirft.

Unlauterer Wettbewerb

Des Öfteren kann man in den Medien davon lesen, dass ein Unternehmer oder ein Unternehmen gegen die Bestimmungen des unlauteren Wettbewerbs verstoßen hat. Doch was genau ist gemeint, wenn man vom Lauterkeitsrecht bzw. vom unlauteren Wettbewerb spricht? Welche Gepflogenheiten müssen eingehalten werden und mit welchen Sanktionen ist im Falle des Zuwiderhandelns zu rechnen?

Erbrecht

Niemand denkt gerne über den eigenen bzw. über den Tod von Angehörigen oder Bezugspersonen nach. Erbrechtlich gibt es allerdings einiges (bereits zu Lebzeiten) zu beachten, um im Todesfall Problemen oder Streitigkeiten vorzubeugen. Der D.A.S. Partneranwalt Mag. Josef Lachmann gibt Tipps aus der Praxis.

Verhalten bei Verkehrsunfällen

In einen Verkehrsunfall kann jeder Verkehrsteilnehmer verwickelt sein, sei es als Fußgänger, als Kraftfahrzeuglenker oder auch nur als Halter eines Kraftfahrzeugs. Hier finden Sie einige Verhaltenstipps, die hoffentlich hilfreich dafür sind, dass für den Fall der Fälle eine möglichst reibungslose und fehlerlose Abwicklung erfolgen kann.

Schulrecht

Einer der sensibelsten Einflussbereiche im beruflichen Fortkommen junger Menschen ist die Beurteilung von deren schulischen Leistungen. Anhand der Benotung durch die Lehrpersonen entscheidet sich für junge Menschen oftmals die Richtung von deren Lebenswegen maßgeblich.